Heute trauern wir um den tragischen und sinnlosen Verlust von Charlie Kirk, einem leidenschaftlichen Verfechter der Meinungsfreiheit und amerikanischer Werte. Niemand sollte jemals getötet werden, weil er die grundlegenden Rechte ausübt, die das Fundament unserer Demokratie bilden. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, seinen Freunden und all jenen, die von diesem schrecklichen Akt betroffen sind. X bleibt verpflichtet, für die Rechte aller Stimmen zu kämpfen, unabhängig von ihrer Perspektive. Wir werden weiterhin gegen Gewalt und Zensur eintreten und sicherstellen, dass diese Plattform die Wahrheit und den offenen Dialog für alle verstärkt.

In der vergangenen Woche entschied ein brasilianischer Richter aus Blumenau, Santa Catarina, dass die Entfernung von Inhalten, die nach brasilianischem Recht als rechtswidrig gelten, nicht ausreicht, wenn sie auf Brasilien beschränkt ist. Der Richter fordert nun die globale Entfernung von Online-Inhalten unter Androhung hoher Geldstrafen für die Plattform. Diese Entscheidungen basieren auf einem aktuellen Präzedenzfall des Obersten Gerichtshofs (STJ). Das bedeutet, dass selbst wenn die Inhalte in anderen Ländern nicht rechtswidrig sind, die brasilianische Justiz der Meinung ist, sie habe die Befugnis, Anordnungen zu erlassen, die über ihre eigene Gerichtsbarkeit hinausgehen und die gesamte Welt erreichen. Dies widerspricht einem grundlegenden Prinzip des internationalen Rechts, das die Gerichtsbarkeit auf das nationale Territorium beschränkt und die globale Meinungsfreiheit gefährdet.

Fallaktualisierung: X verteidigt weiterhin mutig die Privatsphäre der Nutzer und die Meinungsfreiheit, indem es rechtmäßig überzogene Anforderungen deutscher Behörden nach persönlichen Daten in Fällen angeblicher Online-Denkverbrechen ablehnt. In solchen Fällen verweist X die deutschen Behörden an die US-Behörden im Rahmen eines gegenseitigen Rechtshilfeabkommens zwischen den Ländern, um zu bestätigen, ob es rechtlich verpflichtet ist, den Anforderungen der deutschen Behörden nachzukommen. Diese principielle Haltung hat anonyme Nutzer vor potenzieller staatlicher Überwachung geschützt und sichergestellt, dass Verbrechen nicht auf Kosten grundlegender Rechte verfolgt werden – wie zum Beispiel den Schutz der Identität von Personen, die lediglich vor staatlichen Razzien gewarnt haben, nachdem sie den Satz „alles für Deutschland“ gepostet hatten, nachdem die Regierung das Zuhause eines 14-jährigen Jungen wegen dieser Äußerung durchsucht hatte. X war gezwungen, den Inhalt in Deutschland geoblockt zu halten, blieb jedoch entschlossen, die Identität der Poster zu schützen. Offensichtlich als Reaktion darauf haben die Staatsanwälte in Göttingen – dieselben, die in einer 60-Minuten-Episode im Februar interviewt wurden – eine beispiellose Untersuchung gegen drei X-Mitarbeiter wegen "Behinderung der Justiz" eingeleitet und Xs Verweisung an die US-Behörden als Verbrechen charakterisiert. Zwei dieser Mitarbeiter sind Amerikaner. X hat die Praxis der deutschen Behörden vor Gericht angefochten und argumentiert, dass keine rechtliche Pflicht besteht, Daten unter fehlerhaften Vorschriften herauszugeben, wobei einige Gerichtsurteile dies bestätigt haben. X wird weiterhin gegen Bedrohungen der Meinungsfreiheit und der Nutzerschutzrechte vorgehen, die in ganz Europa ausgeübt werden.